Stadt Möckern

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Aktuelle Meldungen

Mobiles Impfen wird zum Ende der 4. Kalenderwoche eingestellt

(25.01.2022)

Der Landkreis Jerichower Land informiert, dass angesichts der sinkenden Impfzahlen, die mobilen Impfangebote in den Städten und Gemeinden des Landkreises  zum Ende der 4. Kalenderwoche (30.01.2022) eingestellt werden.

 

Die zwei festen Impfpunkte des Landeskreises in Burg (Haus MuBi, Magdeburger Straße 24-26) und Genthin (Kreishaus, Brandenburger Straße 100) stehen den Bürgern weiterhin von Montag - Freitag in der Zeit von 10:00 - 13:00 Uhr und 14:00 - 19:00 Uhr zur Verfügung.

[Internetseite Landkreis Jerichower Land]

Schulanmeldung für das Schuljahr 2023/2024

(18.01.2022)

Gemäß Runderlass des Kultusministeriums des Landes Sachsen-Anhalt vom 18.06.2010 werden alle Personensorgeberechtigten aufgefordert, ihre schulpflichtig werdenden Kinder bis zum 01.03.2022 zum Schulbesuch bei der ihrem Hauptwohnsitz zugeordneten öffentlichen Grundschule anzumelden.

 

Aufgrund der bestehenden Gefährdungslage erfolgt die Anmeldung in diesem Jahr in einem Online-Verfahren. 

 

Bitte lesen Sie die beigefügte Bekanntmachung.

 

Sie können die Anmeldung auch online vornehmen.

[Bekanntmachung]

Foto: Schulanmeldung für das Schuljahr 2023/2024

Mobile Corona-Impfungen im Januar 2022

(11.01.2022)

Die Zahlen belegen, dass die Impfungen in den Gemeinden durch die mobilen Teams des Landkreises Jerichower Land sehr gut angenommen wurden. Aus diesem Grund kommt im Januar das mobile Impfteam weiter nach Möckern:

 

Jeweils Dienstag, den 18.01.2022 und 25.01.2022 in der Zeit zwischen 10.00 und 18.00 Uhr im Foyer der Stadthalle Möckern (Lochower Weg).

 

Vor Ort werden Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen durchgeführt. Erst- und Zweitimpfungen sind für alle Personen ab 12 Jahren möglich. Eine Booster-Impfung können alle Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren erhalten, wenn die Zweitimpfung gegen SARS-CoV-2 mindestens drei Monate her ist. Das mobile Impfteam kann spontan ohne vorherige Terminvereinbarung aufgesucht werden.

 

Bitte bringen Sie zur Impfung folgende Dokumente mit:

 

• Impfausweis
• Personalausweis
• Versicherungskarte

 

Aktuelle Informationen zum Corona-Virus

(23.12.2021)

Die Zahl der bestätigten Corona-Neuinfektionen im Jerichower Land lag innerhalb der letzten sieben Tage bei 473 Fällen. Die Inzidenz liegt derzeit bei 529,1. Insgesamt wurden 7.093 Fälle im Landkreis (Stand RKI: 23. Dezember 2021 / 03:24 Uhr) registriert. Im Zusammenhang mit Covid-19 sind seit Beginn der Pandemie 169 Personen verstorben, in den letzten sieben Tagen ist ein Sterbefall hinzugekommen.

 

Lesen Sie mehr in der beigefügten Pressemeldung des Landkreises Jerichower Land vom 23.12.2021.

[Pressemeldung 155/21 LK JL]

Foto: Aktuelle Informationen zum Corona-Virus

Kinderbetreuung im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen

(09.12.2021)

Aufgrund der sehr hohen Infektionszahlen hat das Sozialministerium des Landes Sachsen-Anhalt strengere  Vorgaben bei der Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen gemacht.

 

Weitere Informationen und einen Fragen – Antworten - Katalog finden Sie hier.

Foto: Kinderbetreuung im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen

Zensus 2022

(08.12.2021)

Im Jahr 2022 findet in Deutschland wieder ein Zensus statt.

 

Für die Umsetzung der Erhebung im Gebiet der Stadt Möckern ist die Stadt Genthin zuständig. Dort wurde eine entsprechende Erhebungsstelle eingerichtet.

 

Für die Durchführung der Befragung sucht die Stadt Genthin ehrenamtliche Interviewer/in.

 

Weiter Informationen und ein Online-Formular zur Interessensbekundung finden Sie hier.

Foto: Zensus 2022

Wiedereröffnung der Fieberambulanz in Burg

(02.12.2021)

Der Landkreis Jerichower Land informiert in seiner Pressemitteilung vom 29.11.2021, dass ab dem 01. Dezember 2021 die Corona-Fieberambulanz in Burg wieder eröffnet.

 

Weitere Erläuterungen entnehmen Sie bitte der beigefügten Pressemitteilung. 

[Pressemitteilung Jerichower Land]

Nutzung kommunaler Sportstätten und Dorfgemeinschaftshäuser

(27.11.2021)

Auf der Grundlage der 15. Corona-Eindämmungsverordnung in der Fassung der 1. Änderung hat die Stadt Möckern die Freigabe zur Nutzung kommunaler Sportstätten und Dorfgemeinschaftshäuser aktualisiert.

Die entsprechenden Dokumente finden Sie als Anlage dieser Meldung. 

[Zustimmung Sportstätten]

[Zustimmung Dorfgemeinschaftshäuser]

Traditionen auch in Corona-Zeiten aufrechterhalten

(25.11.2021)

Weihnachtsmärchen „Frau Holle“ in der Kita Gänseblümchen

 

Die Kinder der Kita „Gänseblümchen“ präsentieren über viele Jahre schon ein kleines Programm zur Rentnerweihnachtsfeier in Stegelitz. 2020 fiel es bereits wegen der Corona Pandemie ins Wasser und in diesem Jahr wiederholte sich die Absage. Die Kinder hatten schon so fleißig das Märchen „Frau Holle“ geübt, dass ein Elternteil die Prämiere filmte. Nun haben alle etwas davon und können sich das Märchen zuhause ansehen. Ein Dank an die Eltern für die schönen Kostüme und selbstgebauten Kulissen.

 

 

Foto: Traditionen auch in Corona-Zeiten aufrechterhalten

Schließung der Grünschnittplätze

(08.11.2021)

Mit Ablauf des 27.11.2021 werden alle vier Standorte der Grünschnittsammelplätze geschlossen. 

Foto: Schließung der Grünschnittplätze

DigitalPakt Schule in den Grundschulen der Stadt Möckern

(01.11.2021)

Der Stadt Möckern als Träger der Grundschulen Grabow, Loburg, Schlossschule Möckern und „Heinrich Heine“ Wörmlitz wurden Fördermittel zur weiteren Ausstattung der Einrichtungen mit digitaler Technik bewilligt. Die Mittel stammen aus dem Bundesförderprogramm DigitalPakt Schule.

 

Lesen Sie mehr in der beigefügten Presseinformation.

[Presseinformation]

Foto: DigitalPakt Schule in den Grundschulen der Stadt Möckern

Schließzeiten der kommunalen Kindertagesstätten im Jahr 2022

(06.08.2021)

Hort Möckern
Kita Drewitz
Kita Friedensau
Kita Grabow
Kita Hohenziatz
Kita Lübars
Kita Möckern
Kita Stegelitz
Kita Theeßen
Kita Wörmlitz
Kita Zeppernick
Kita Ziepel

 

Spendenaufruf

(20.07.2021)

Spendenaufruf von Bürgermeister Frank von Holly zur Hochwasserkatastrophe:

 

Chaos, Verwüstung und Leid - jeder von uns hat in den vergangenen Tagen die schrecklichen Bilder der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands gesehen. Viele von uns haben noch immer die Ereignisse der Hochwasserkatastrophe in unserer Region aus den Jahren 2002 und 2013 vor Augen und wissen, wie schwer es die Betroffenen hatten, wieviel Leid und welche Verluste diese verkraften mussten.

Allen Bürgern, die die Opfer der Hochwasserkatastrophe unterstützen möchten, empfehlen wir die auf der Internetseite der Hansestadt Gardelegen unter www.gardelegen.de/die-stadt/aktuelles/eintrag/spenden-fuer-die-hochwassergebiete/ veröffentlichten Spendenorganisationen.

Bitte sammeln Sie keine Sachspenden und fahren Sie nicht spontan ins Katastrophengebiet um zu helfen. Dies führt nur zu unnötigen Folgeproblemen vor Ort.

Foto: Folgen der Hochwasserkatastrophe

Nutzung von Dorfgemeinschaftshäusern in Trägerschaft der Stadt Möckern

(18.06.2021)

Aufgrund der gesunkenen Inzidenzwerte und in Anwendung der

14. Eindämmungsverordnung vom 16.06.2021 wird die Nutzung der kommunalen Dorfgemeinschaftshäuser unter speziellen Auflagen freigegeben.

 

Bitte lesen Sie hierzu die anhängende Freigabe.

 

 

[Freigabe DGH 14. VO]

Ein Lächeln für Dich

(05.03.2021)

Da staunte die Stadtgöttin vor dem Rathaus Möckern nicht schlecht, als ihr vor einigen Tagen kleine und große „Menschenkinder“ viele bunt bemalte Steine zu Füßen legten. Trotz andauerndem Lockdown und für viele noch immer nicht zufriedenstellenden Lockerungen schafften es diese fleißigen Helfer/innen, den Mitmenschen ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern und ihnen damit auch Hoffnung zu Zuversicht zu vermitteln. Die Stadtgöttin bedankt sich bei den Hoffnungsgebern – Schauen Sie vorbei, ein Lächeln ist ihnen sicher!

Foto: Ein Lächeln für Dich

Was macht meine Heimat sehenswert?

(05.02.2021)

Wie würden Sie einem Außenstehenden einen Ausflug in die Einheitsgemeinde Möckern schmackhaft machen?

 

Diese Frage stellte die Volksstimme vor einiger Zeit u.a. dem Landrat Steffen Burchhardt, dem Bürgermeister der Stadt Möckern Frank von Holly , dem Volksbank-Vorstand Stefan Hildebrand und der amtierenden Flämingkönigin Dörte Breidenbach.

 

Doch wie sehen die Einwohner der flächenmäßig viertgrößten Stadt Deutschlands ihre eigene Heimat, welche Sehenswürdigkeiten oder naturbelassenen Orte lieben sie besonders? 

 

Bitte schreiben Sie uns, welchen Ihrer Lieblingsplätze ein Besucher unserer Stadt Möckern unbedingt gesehen und besucht haben sollte

an . Gemeinsam mit der Volksstimme werden wir Ihre Zusendungen, die gern mit einem Foto versehen werden können, auswerten und in der Volksstimme und auf der Homepage der Stadt Möckern veröffentlichen.

 

 

Hier die ersten Meldungen aus dem Stadtgebiet:

Die Jerichower Schweiz um Magdeburgerforth

Eine der landschaftlichen Besonderheiten im Nordosten der Stadt Möckern ist die Jerichower Schweiz, die von den letzten Ausläufern des Flämings gebildet wird. Besonders schön ist die Jerichower Schweiz rund um Magdeburgerforth. Hier gibt es sogar richtige Berge – zumindest dem Namen nach – zum Beispiel die Eichberge östlich von Magdeburgerforth oder die Klingeberge südlich des Dorfes. Beide Höhenzüge gehören mit stolzen 80 und fast 100 Metern über dem Meer zu den markanten Punkten der Jerichower Schweiz. Dazwischen schlängelt sich malerisch der Bach Gloine in Richtung des Dorfteiches von Magdeburgerforth. Der Bach fließt auf knapp 60 Metern über dem Meer, so dass sich, bei geringer Gesamthöhe, doch eine recht interessante Profilierung ergibt. In der abwechslungsreichen Landschaft mit alten Laubmischwäldern lassen sich zahlreiche seltene Tiere, darunter Biber und Eisvogel, beobachten.

Der Heimatverein Gloinetal Magdeburgerforth organisiert regelmäßig geführte Wanderungen durch die Jerichower Schweiz, bei denen die Gäste nicht nur den Reiz der Landschaft genießen können, sondern auch mit interessanten Informationen über die Region und nach der Wanderung auch mit einem Imbiss versorgt werden.

 

Rüdiger Claus

Ortsbürgermeister Magdeburgerforth

 

 

Conrad Schröder aus Magdeburg, der in der Publikation Die Provinz Sachsen in Wort und Bild einen sehr interessanten Text über die Jerichower Schweiz verfasst hat und offensichtlich ein großer Bewunderer dieser Gegend war, textete um 1900:

Vogelsang und Blumenduft,
Reine, frische Waldesluft,
Dichtes Laub mit kühlem Schatten,
Bunte Blumen, grüne Matten:
Sehet ihr, das ist der Reiz,
Uns’rer Jerichower Schweiz!

Conrad Schröder, Die Jerichower Schweiz, in Die Provinz Sachsen in Wort und Bild, Band 1, 2. Auflage, Verlag von Julius Klinkhardt, Leipzig und Berlin, 1902

Foto: Was macht meine Heimat sehenswert?

Umtausch von Führerscheinen

(05.02.2021)

Umtausch von Führerscheinen

 

Alle Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden, müssen in den nächsten Jahren in einen fälschungssicheren EU-Führerschein umgetauscht werden. Dies betrifft alle Papierführerscheine und ältere Kartenführerscheine ohne Gültigkeitsdatum (vgl.: Vorderseite, Feld 4b). Der Antrag auf Umtausch des Führerscheins muss ca. 6 Monate vor der jeweiligen Umtauschfrist bei der Führerscheinbehörde (Landkreis Jerichower Land, In der Alten Kaserne 9, 39288 Burg) gestellt werden. Hierzu ist eine vorherige Terminvereinbarung unter den Rufnummern 03921/ 949-3663, 3654, oder 3657 erforderlich. Für den Umtausch wird neben dem alten Führerschein, ein gültiges Ausweisdokument und ein aktuelles biometrisches Passbild benötigt.

 

Bei einem Papierführerschein richtet sich die Umtauschfrist nach dem Geburtsjahr:

 

Geburtsjahr	Umtausch bis zum:
Vor 1953	19.01.2033
1953-1958	19.01.2022
1959-1964	19.01.2023
1965-1970	19.01.2024
1971 oder später	19.01.2025

 

Bei einem Kartenführerschein, der vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurde, richtet sich die Umtauschfrist nach dem Ausstellungsjahr (vgl. Vorderseite, Feld 4b):

 

Ausstellungsjahr	Umtausch bis zum:
1999-2001	19.01.2026
2002-2004	19.01.2027
2005-2007	19.01.2028
2008	19.01.2029
2009	19.01.2030
2010	19.01.2031
2011	19.01.2032
2012-18.01.2013	19.01.2033

 

Alle Personen, deren Geburtsjahr vor 1953 liegt, müssen den Führerschein erst bis zum 19. Januar 2033 umtauschen, unabhängig vom Ausstellungsjahr. Der neue Führerschein hat dann eine Gültigkeit von 15 Jahren.

[Pressemitteilung Landkreis Jerichower Land]

Online-Terminbuchung im Einwohnermeldeamt/Bürgerservice und Standesamt der Stadt Möckern

(23.10.2020)

Wartezeiten bequem mit wenigen Klicks vermeiden

 

Das Einwohnermeldeamt/Bürgerservice sowie das Standesamt Möckern haben in der letzten Woche auf die Online-Terminvergabe umgestellt.
Aufgrund der Entwicklung im Zusammenhang mit der Verbreitung des COVID19-Virus sind Vorsprachen für alle Anliegen in diesen Bereichen ausschließlich mit einem Termin möglich.
Diesen können Sie schnell und einfach unter www.moeckern-flaeming.de über den Terminbuchungsbutton links auswählen und sparen am Ende auch Wartezeit im Amt. Über die Auswahl des Standortes gelangen Sie zur Auswahl der Leistung und des freien Termins. Nach Eingabe des vollständigen Namens und einer E-Mail-Adresse erhalten Sie umgehend eine Terminbestätigung per E-Mail.
Bitte informieren Sie sich im Vorfeld Ihres Termins über die vorzulegenden Unterlagen. Dazu können Sie ebenfalls auf der Homepage der Stadt Möckern unter dem Menüpunkt „Was erledige ich wo?“ unter der Stichwortsuche die entsprechende Leistung auswählen.

Foto: Online-Terminbuchung im Einwohnermeldeamt/Bürgerservice und Standesamt der Stadt Möckern

Starker Anstieg der Corona-Zahlen: Landkreis Jerichower Land schränkt Veranstaltungen und Feiern ein

(22.10.2020)

Im Jerichower Land gelten ab sofort zusätzliche Beschränkungen für öffentliche Veranstaltungen und private Feiern. Nunmehr sind private Feiern auf 20 Personen begrenzt, unabhängig von ihrem Anlass und der Örtlichkeit.

Bitte lesen Sie in der beigefügten Pressemitteilung des Landkreises weiter.

[Pressemitteilung vom 21.10.2020]

[Allgemeinverfügung des Landkreises vom 21.10.2020]

Foto: Starker Anstieg der Corona-Zahlen: Landkreis Jerichower Land schränkt Veranstaltungen und Feiern ein

53 digitale Endgeräte sind in den Grundschulen der Stadt Möckern angekommen

(20.10.2020)

Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt haben nach Maßgabe des Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 der Stadt Möckern insgesamt 24.115,00 € zur Beschaffung digitaler Endgeräte zur Verfügung gestellt.
Dabei konnte der Schulträger entscheiden, ob er diese selbst beschafft oder zentral über das Land Sachsen-Anhalt beschaffen lässt. Für die zentrale Beschaffung stellte das Land eine Auswahl von acht verschiedenen Gerätetypen an digitalen Endgeräten zur Verfügung. Da an den Grundschulen der Stadt Möckern bereits Klassensätze digitaler Endgeräte zur Verfügung stehen, hat die Stadt Möckern den passenden Gerätetyp ausgewählt und diesen zentral vom Land beschaffen lassen. Der große Vorteil der zentralen Beschaffung war hier die Zeitersparnis. Somit konnten die digitalen Endgeräte zügig den Schulen zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus investierte der Schulträger zusätzlich ca. 4.600,00 € für die Inbetriebnahme und die Installation der schulspezifischen Apps. Seit dem 16.10.2020 sind die digitalen Endgeräte betriebsbereit und an folgenden Schulen im Einsatz:

Grundschule Grabow	11 Tablets
Grundschule Loburg	19 Tablets
Grundschule Schloss Möckern	16 Tablets
Grundschule „Heinrich Heine“ Wörmlitz	7 Tablets

    
Grundsätzlich kommen die digitalen Endgeräte zentral im Unterricht zum Einsatz und stehen bei Bedarf auch zur Ausleihe bereit.
 

Foto: Schulkinder mit IPads

Erreichbarkeit im Rathaus Möckern und der Außenstelle Küsel

(15.05.2020)

Nach Abschluss des ersten Bauabschnittes im Rathaus Möckern sind  die Bereiche Bürgermeister, Bürgerservice, Standesamt, Kultur und Poststelle und Archiv wieder in Möckern erreichbar.

 

Zur Gewährleistung der Baufreiheit ist nunmehr die Finanzverwaltung nach Küsel umgezogen.

 

Dieser Nachricht sind Anlagen zur aktuellen Erreichbarkeit der Mitarbeiter an den Standorten Rathaus Möckern und Außenstelle Verwaltungsamt Küsel beigefügt.

[Erreichbarkeit im Rathaus Möckern]

[Erreichbarkeit der Finanzverwaltung in Küsel]

Foto: Verwaltungsamt Küsel

Masernschutzgesetz gilt ab dem 01. März 2020

(27.02.2020)

Am 1. März 2020 tritt das Masernschutzgesetz in Kraft. Mit diesem Artikelgesetz wird insbesondere das Infektionsschutzgesetz geändert. Demnach gilt  für Personen, die nach 1971 geboren sind und in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut werden oder dort tätig sind, dass sie einen gemäß den Empfehlungen der ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (STIKO) ausreichenden Impfschutz oder eine Immunität gegen Masern aufweisen müssen.

Als Gemeinschaftseinrichtungen gelten Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte,
erlaubnispflichtige Kindertagespflegestellen, Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen sowie Heime und Ferienlager.

Der Nachweis ist gegenüber der Leitung der Einrichtung zu erbringen. Dieser kann erbracht werden durch

• Vorlage einer Impfdokumentation (z. B. Impfausweis) oder eines ärztlichen Zeugnisses, darüber, dass ein Impfschutz gegen Masern besteht,
• Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses darüber, dass eine Immunität gegen Masern vorliegt oder aufgrund einer medizinischen Kontraindikation keine Impfungen erfolgen konnten oder
• Vorlage der Bestätigung einer staatlichen Stelle oder der Leitung einer anderen vom Gesetz betroffenen Einrichtung darüber, dass ein Nachweis nach bereits vorgelegen hat.

Bei minderjährigen Personen sind die Sorgeberechtigten für die Nachweiserbringung verantwortlich.

Personen, die am 1. März 2020 bereits in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut werden oder dort tätig sind, haben den Nachweis bis zum 31. Juli 2021 zu erbringen.

Fragen und Antworten findet man auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums unter:

 

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/impfpflicht/faq-masernschutzgesetz.html

Verbrennen in der Feuerschale / im Feuerkorb

(14.09.2018)

Was darf in einer Feuerschale / in einem Feuerkorb verbrannt werden?

 

Die Verwendung von Feuerschalen und Feuerkörben darf nicht zum Zweck der Abfallbeseitigung erfolgen, die Verbrennung von Pflanzenabfällen wie Baum- und Strauchschnitt ist ausgeschlossen.

Sie dürfen ausschließlich mit naturbelassenem stückigen Holz, z.B. Scheitholz und Hackschnitzeln, Holzbriketts oder Holzpellets betrieben werden.

 

Begründung / Rechtsgrundlagen:

 

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Möckern

 

Nach § 7 "Offene Feuer im Freien" der Gefahrenabwehrverordnung der Stad Möckern, ist gem. Abs. 1 das Anlegen und Unterhalten von Traditions-, Lager- du anderen offenen Feuern, einschließlich Flämmen verboten. Ausnahmen bedürfen der Genehmigung durch die Stadt Möckern Diese Genehmigung ersetzt nicht die Zustimmung des Grundstückseigentümers oder des sonstigen Verfügungsberechtigten. Andere Bestimmungen, nach denen offenes Feuer gestattet oder verboten ist, bleiben unberührt.

 

Ausgenommen von offenen Feuern sind nach Abs. 2 der Gefahrenabwehrverordnung mobile oder stationäre Grillgeräte und -anlagen sowie Feuerungsanlagen (Feuerkörbe, Feuerschalen) im Durchmesser bis 2,00 m.

 

Kreislaufwirtschaftsgesetz

 

Die Verordnung über die Entsorgung pflanzlicher Gartenabfälle außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen im Landkreis Jerichower Land ist durch den damaligen Landrat aufgehoben worden (Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 06 am 24.03.2011).

Seitdem besteht das Verbot zum Verbrennen von Gartenabfällen.

 

Grundlegend bestimmt sich Abfall nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und der Satzung über die Vermeidung, Verwertung, Beseitigung von Abfällen und sonstige Maßnahmen der Abfallwirtschaft (Abfallentsorgungssatzung) des Landkreises Jerichower Land.

Nach § 3 KrWG sind Abfälle alle Stoffe und Gegenstände, deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Eine Entledigung ist anzunehmen, wenn der Besitzer die tatsächliche Sachherrschaft über sie unter Wegfall jeder weiteren Zweckbestimmung aufgibt. Der Wille zur Entledigung ist anzunehmen, wenn deren ursprüngliche Zweckbestimmung entfällt oder aufgegeben wird.

Der Besitzer muss sich Stoffen und Gegenständen entledigen, wenn diese nicht mehr entsprechend ihrer ursprünglichen Zweckbestimmung verwendet werden.

 

Bioabfälle (§ 3 Abs. 7) im Sinne des KrWG sind biologisch abbaubare pflanzliche, tierische oder aus Pilzmaterial bestehende Garten- und Parkabfälle, Landschaftspflegeabfälle etc.

Ergänzend nach § 8 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3 der Abfallentsorgungssatzung sind Grünabfall/Bioabfall unbehandelte pflanzliche Abfälle wie Rasen-, Baum- und Strauch- und Heckenschnitt, Wurzelholz und Laub.

 

Nach § 17 Abs. 1 KrWG sind Erzeuger oder Besitzer von Abfällen aus privaten Haushaltungen verpflichtet, Abfälle dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu überlassen.

Zwar besteht diese Überlassungspflicht nach § 8 Abs. 4 Abfallentsorgungssatzung nicht, soweit diese Abfälle auf dem genutzten Grundstück selbst verwertet werden können. Die Eigenverwertung und somit Befreiung vom Anschlusszwang und der Überlassungspflicht richtet sich nach § 5 Abs. 5 Satz 2 bei Vorliegen eines Kompostplatzes in ausreichender Größe sowie einer ausreichenden Fläche für die Ausbringung des Kompostes.

 

Ferner dürfen nach § 28 Abs. 1 Abfälle zum Zwecke der Beseitigung nur in den dafür zugelassenen Anlagen oder Einrichtungen (Abfallbeseitigungsanlagen) behandelt, gelagert oder abgelagert werden.

 

Zusammenfassend ist es verboten sämtlichen Ab- und Verschnitt, sowie Laub und Unkraut zu verbrennen.

Die Kompostierung ist erlaubt, andernfalls hat die Entsorgung in der Bioabfalltonne über den Landkreis Jerichower Land zu erfolgen.

Hierzu ist auch eine Erklärung im Abfallwegweiser 2018 auf Seite 12 enthalten bezüglich der Behandlung von Bioabfall. Dieser Wegweiser wurde an alle Haushalte Anfang 2018 verteilt.

Ein Verbrennen von grünem Material, welches als Bioabfall zählt, ist verboten und stellt einen Verstoß gegen § 28 Abs. 1 KrWG dar.

Diese Ordnungswidrigkeit ist beim Landkreis Jerichower Land anzuzeigen.

 

Bundesimmissionsschutz / zulässiges Material

 

Handelsübliche Feuerschalen sind im Sinne des Immissionsschutzrechts sogenannte „nicht genehmigungsbedürftige Anlagen“, die der Wärmegewinnung als sogenannte Wärme- oder Gemütlichkeitsfeuer dienen. Sie dürfen nur bestimmungsgemäß mit zulässigen Brennstoffen betrieben werden. Zulässiges Brennmaterial ist in Anlehnung an den Betrieb für offene Kamine nur naturbelassenes stückiges Holz (§ 3 Abs. 1 Nr.4 der 1. BImSchV) oder Presslinge in Form von Holzbriketts (§ 3 Abs. 1 Nr. 5a der 1. BImSchV). Die Verwendung von Feuerschalen und Feuerkörben darf nicht zum Zweck der Abfallbeseitigung erfolgen, die Verbrennung von Pflanzenabfällen wie Baum- und Strauchschnitt ist ausgeschlossen.

 

Abschließend kann festgehalten werden, dass Feuerschalen und Feuerkörbe nur mit naturbelassenem stückigen Holz einschließlich anhaftender Rinde, insbesondere in Form von Scheitholz und Hackschnitzeln, sowie Reisig und Zapfen und Presslinge aus naturbelassenem Holz in Form von Holzbriketts oder in Form von Holzpellets sowie andere Holzbriketts oder Holzpellets aus naturbelassenem Holz mit gleichwertiger Qualität betrieben werden dürfen.

 

Foto: Verbrennen in der Feuerschale / im Feuerkorb

Meldung bei defekter Straßenbeleuchtung

(11.05.2016)

Zur Meldung über bestehende Störungen bei der Straßenbeleuchtung steht eine neue Möglichkeit zur Verfügung:

 

Auf der Internetseite der Stadt finden Sie unter Verwaltung > Formulare einmal die Möglichkeit ein Formular in Papierform auszudrucken.

 

Des Weiteren können Sie dort auch ein Online-Formular nutzen. Dieses wird direkt an die zuständige Mitarbeiterin Frau Wendt gesendet. Bei Bedarf können Sie dort auch 2 Fotos (Je < 2 MB) anfügen.

 

[Zum Angebot]

Foto: Foto

Informationen zum neuen Bundesmeldegesetz

(30.10.2015)

Am 1. November 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft. Damit wird erstmals in Deutschland die Rechtslage hinsichtlich der melderechtlichen Bestimmungen vereinheitlicht.

Im Vergleich zum Meldegesetz Land Sachsen-Anhalt, das mit Ablauf des 31.10.2015 seine Gültigkeit verliert, gibt es besonders im Zusammenhang mit einem Wohnungswechsel einige Neuerungen, die wir zur Information hier für Sie zusammengestellt haben.

Anmeldung und Abmeldung der Wohnung

Es bleibt bei der bekannten Pflicht zur Anmeldung einer Wohnung bei der Meldebehörde. Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden.

Die Abmeldung einer Wohnung ist dagegen nur dann erforderlich, wenn nach dem Auszug keine neue Wohnung in Deutschland bezogen wird.

Dies ist z.B. der Fall,

• wenn Deutschland verlassen, also der Wohnsitz in das Ausland verlegt wird, oder
• eine Nebenwohnung aufgegeben wird.

 

Eine Abmeldung ist frühestens eine Woche vor dem Auszug möglich, sie muss innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug bei der Meldebehörde erfolgen.

Die Abmeldung einer Nebenwohnung erfolgt künftig nur noch bei der Meldebehörde, die für die alleinige (einzige) Wohnung oder die Hauptwohnung zuständig ist.

Wer in das Ausland wegzieht kann bei der Abmeldung künftig seine Anschrift im Ausland hinterlassen. Die Auslandsanschrift wird im Melderegister gespeichert. In diesem Fall kann die Behörde beispielsweise im Zusammenhang mit Wahlen mit der Bürgerin bzw. dem Bürger Kontakt aufnehmen.

Für folgende Lebenslagen sieht das Bundesmeldegesetz zusätzliche Ausnahmen von der Meldepflicht vor:

 

• Wer in Deutschland aktuell bei der Meldebehörde gemeldet ist, und für einen nicht länger als sechs Monate dauernden Aufenthalt eine weitere Wohnung bezieht, muss sich für diese weitere Wohnung weder an- noch abmelden. Die Anmeldung für diese weitere Wohnung muss künftig erst nach Ablauf von sechs Monaten erfolgen.

 

• Für Personen, die sonst im Ausland wohnen und im Inland nicht gemeldet sind, besteht eine Anmeldepflicht erst nach dem Ablauf von drei Monaten.

 

• Solange Bürgerinnen und Bürger in Deutschland aktuell bei der Meldebehörde gemeldet  sind, müssen sie sich nicht anmelden, wenn sie in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Einrichtungen, die der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen oder der Heimerziehung dienen, aufgenommen werden oder dort einziehen.

 

Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers - Bestätigung

 

Wieder eingeführt wird die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers bzw. des Wohnungseigentümers bei der Anmeldung und bei der Abmeldung (z.B. beim Wegzug in das Ausland). Damit können künftig sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer verhindert werden.

Wohnungsgeber bzw. die Wohnungseigentümer müssen den Mieterinnen und Mietern den Ein- oder Auszug schriftlich bestätigen. Die Wohnungsgeberbestätigung ist stets bei der Anmeldung in der Meldebehörde vorzulegen.

Vorausgefüllter Meldeschein

Eine Neuheit stellt der sogenannte vorausgefüllte Meldeschein dar, der bis zum Jahr 2018 von allen Bundesländern verpflichtend einzuführen ist. Der vorausgefüllte Meldeschein ist ein Verfahren zur elektronischen Anforderung von Meldedaten durch die neue Meldebehörde bei der bisherigen Meldebehörde während  der Anmeldung. Dies bedeutet, dass im Falle einer Anmeldung die eigenen Meldedaten im automatisierten Verfahren der Meldebehörde am Zuzugsort bereitgestellt werden und damit eine erneute Datenerfassung unnötig wird. Dies führt zu Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Verwaltung und dient zugleich dazu, Fehlerquellen bei der Verarbeitung von Einwohnermeldedaten zu verhindern. Die Meldedaten, die in der Meldebehörde des bisherigen Wohnortes bereits gespeichert sind, machen sich elektronisch auf den Weg zur aktuell zuständigen Meldebehörde.

Auskünfte aus dem Melderegister

Auskünfte aus dem Melderegister an Private zum Zwecke der Werbung und / oder des Adresshandels sind künftig nur noch zulässig, wenn die Bürgerin und der Bürger vorher in die Übermittlung ihrer Meldedaten für diese Zwecke eingewilligt haben. Diese Einwilligung muss gegenüber Privaten ausdrücklich erklärt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, bei der Meldebehörde eine Erklärung darüber abzugeben, dass die eigenen Daten zum Zwecke der Werbung und / oder des Adresshandels an Private herausgegeben werden dürfen. Diese Einwilligung bleibt bis zu ihrem Widerruf bestehen und muss nach einem Umzug nicht erneut abgegeben werden. Wurde keine Einwilligung erklärt, darf die Meldebehörde die Meldedaten nicht zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels herausgeben.

Außerdem dürfen Daten, die für Zwecke der gewerbsmäßigen Anschriftenermittlung durch eine Melderegisterauskunft erhoben worden sind, vom Datenempfänger nicht wiederverwendet werden. Die zweckwidrige Verwendung von zweckgebundenen Melderegisterauskünften bzw. die Wiederverwendung der Daten kann mit einem Bußgeld geahndet werden.

Weiterhin muss im Rahmen einer einfachen Melderegisterauskunft, die für gewerbliche Zwecke beantragt wird, der gewerbliche Zweck künftig angegeben werden. Die im Rahmen der Auskunft erlangten Daten dürfen dann nur für diese Zwecke verwendet werden.

Eine strikte Zweckbindung besteht auch für so genannte erweiterte Melderegisterauskünfte, für Gruppenauskünfte und für Daten, die trotz bestehender Auskunftssperre übermittelt worden sind, weil eine Gefährdung der betroffenen Person ausgeschlossen werden konnte. Wenn der jeweils verfolgte Zweck erfüllt ist, muss der Datenempfänger die Daten löschen.

Für Personen, die in Einrichtungen zum Schutz vor häuslicher Gewalt, in Einrichtungen zur Behandlung von Suchterkrankungen, in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Einrichtungen, die der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen oder der Heimerziehung dienen, einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber oder sonstige ausländische Flüchtlinge oder in einer Justizvollzugsanstalt wohnen, wird künftig ein sogenannter bedingter Sperrvermerk im Melderegister eingetragen, sofern der Meldebehörde bekannt ist, dass sich an der betreffenden Anschrift eine der genannten Einrichtungen befindet. Bei Melderegisterauskünften an Private muss die Meldebehörde künftig in diesen Fällen vor einer Auskunftserteilung den Betroffenen anhören und darf dann keine Auskunft erteilen, sofern durch die Herausgabe der Daten schutzwürdige Interessen von Betroffenen beeinträchtigt würden.

 

[Diese Informationals PDF]

[Widerspruchsrechte im Zusammenhang mit der Weitergabe von Daten]

[Wohnungsgeberbestätigung]

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